Mehr Transparenz


Wir möchten VIEL MEHR TRANSPARENZ in der Stadtratsarbeit.

In den letzten Jahren war der Meinungsbildungsprozess im Stadtrat für Bürgerinnen und Bürger bei kritischen Themen kaum nachvollziehbar. Oder wisst ihr beispielsweise, wie es zur Entscheidung zum Kreisverkehr im Ziegelmoos kam? Wer hier wofür gestimmt hat?

Es war keine Seltenheit, dass Diskussionen zu schwierigen Fragen hinter verschlossenen Türen in nichtöffentlicher Sitzung geführt wurden, obwohl die Bayerische Gemeindeordnung für die Nichtöffentlichkeit enge Grenzen setzt. In der öffentlichen Stadtratssitzung wurden wohlformulierte Standpunkte von manchen Fraktionen dann oftmals nur vorgelesen. Aber gerade das öffentlich nachvollziehbare Abwägen, Gewichten und auch Entkräften von Argumenten macht lebendige Demokratie aus. Wir brauchen einen Bürgermeister, der es aushält, den notwendigen Diskurs öffentlich zu führen!

Ihr wollt euch über die Arbeit des Stadtrats informieren? Kein Problem! Die Protokolle findet ihr auf der Homepage der Stadt Rain – allerdings nur für den Zeitraum von Januar bis März 2018 (Stand 16.01.2020): https://rain.de/index.php?id=0,192

Genau so schaut jetzt „transparente“ Kommunalpolitik in Rain aus!

Darum wollen wir VIEL MEHR TRANSPARENZ!!!